Ich habe schon ein paar Mal darauf hingewiesen, aber es ist nie zuviel: Democracy Now! mit Amy Goodman ist vielleicht die einzige verbliebene investigative Nachrichtensendung in den USA. Man kann die Sendung auch als Podcast (Audio und Video) abonnieren.

Die Sendung vom 31. Oktober 2006 bietet eine Vorschau auf die Wahl zum Senat und zum Repräsentantenhaus in den USA in der nächsten Woche bei der 90% aller Wahlbezirke mit Wahlcomputern “gezählt” werden.

Der Bericht beginnt ab 12:00 Minuten und dauert ca. 36 Minuten. Kern der Geschichte ist der Versuch die offensichtlichen Auffälligkeiten bei der Auszählung der Stimmen bei der letzten Wahl in Florida nachzuvollziehen. Amy Goodman interviewt Bev Harris, die in ihrem Buch “Black Box Voting” ihre Erfahrungen zusammenschreibt.

• Es gab Wahlbezirke, in dem Al Gore eine negative (!!!!) Anzahl Stimmen erhielt.
• Wahlmaschinen von Diebold telefonieren während der Auszählung nach Hause
• Die Medien sind nicht bereit, das Thema in die Nachrichten zu bringen
• In Bezirken, in denen Demokraten das sagen haben, sind Republikaner gegen Wahlcomputer. Sonst ist es umgekehrt.

Dazu kommt das die Wahlverordnungen laufend geändert werden, besonders bezüglich des in den USA erforderlichen Registrationsprozesses, da es keine Einwohnermeldeämter gibt. Teilweise werden drastische In Colorado z.B. ist es unter Strafe (!) verboten, ein Antragsformular des Bundes zu nehmen anstatt das des Staates. In Ohio dürfen freiwillige Registrierungsgruppen, die versuchen, die Registrierung für Wähler abzuwickeln, nicht aktiv werden (ebenso in Florida, wo solche Gruppen schon seit 70 Jahren existieren). In Indiana müssen bestimmte Ausweise vorgelegt werden, obwohl Leute solche nicht haben (Führerscheine) oder teuer erwerben müssen. Viele Listen enthalten schlicht keine korrekten Daten über die Wähler, die dann ihre Wahlzulassung nicht erhalten, weil ihre Namen falsch geschrieben sind. 15 bis 20% aller Wähler werden letztlich abgelehnt. ZWANZIG PROZENT!

Ein weiterer Schwerpunkt ist Ohio, wo offensichtlich 2004 tausende von Stimmen schlicht nicht gezählt wurden. In Stimmbezirken, wo die Demokraten stark sind, wurden 500.000 Wähler von den Listen genommen. In manchen Ländern wurden die Wählerregistrierungen sogar privatisiert, natürlich übernommen von Firmen, die der republikanischen Partei nahestehen.

Ich empfehle das Studium der Transkripte der Sendung:

• Hacking Democracy: New Documentary Exposes Vulnerability of Electronic Voting Machines
• Vote Suppression in 2006: Rule Changes Threaten to Disenfranchise Hundreds of Thousands of Eligible Voters

This place is so fucked.