In guter Verfassung
Wednesday March 21st 2007, 14:52
Filed under: German

Dass in Britannien schon der totale Überwachungshorror ausgebrochen ist und hierzulande noch nicht, könnte daran liegen, dass wir in Deutschland eine Verfassung haben und die Briten nicht. Nun urteilte das Bundesverfassungsgericht jüngst im Sinne seiner Bevölkerung und verbot die Pläne der Überwachung eines Kunstwerks im öffentlichen Raum, wie sich jetzt ausführlich in der Urteilsbegründung nachlesen lässt.

Ich wäre ganz froh, wenn sich ausser dem Bundesverfassungsgericht auch andere Staatskörper mal Gedanken über unsere Verfassung machen würden. Die anderen Gerichte zum beispiel oder das Parlament. Wär doch mal was. Mir kommt der Staat vor wie Windows und das Verfassungsgericht wie ein Virenscanner. Diese Konstellation führt bekanntlich nicht immer zu den gewünschten Ergebnissen.

In London ist die Videoüberwachung jetzt auch schon mobil: Smarts mit montierter Rundumkamera fahnden nach Parksündern oder sonstigen Übeltätern. Nie vergessen: jeder ist verdächtig. Vertrauen war gestern.




“Mir kommt der Staat vor wie Window…”

Was immerhin sehr bedenklich ist. Schließlich leben wir in einer Demokratie und der Staat sollte einem dann eher wie ein Open Source Betriebssystem vorkommen… ;)

Comment by Patrick H 03.21.07 @ 15:03

so ganz stimmt das nicht mit dem Urteil, leider.
mehr dazu unter http://www.heise.de/newsticker/foren/go.shtml?read=1&msg_id=12426376&forum_id=114333

Comment by julian 03.21.07 @ 15:38

Naja, ich bin da skeptisch.Dann wird eben einfach das Grundgesetz passend hingebogen und dann sind die Onlinedurchsuchungen auch legal.

Gunnar

Comment by Gunnar 03.21.07 @ 17:45

Vor allem: Unschuldsvermutung war gestern.

Comment by martin 03.21.07 @ 18:26

will ja nicht kleinlich sein, aber meines wissens nach besitzt deutschland keine verfassung, sondern ein grundgesetz.

Comment by Tobias 03.21.07 @ 19:10

Tja, hoffen wir mal das uns unsere Verfassung uns noch ein weilchen erhalten bleibt, und nicht von unseren Volksvertretern durch Das hier [blog.fefe.de] ersetzt wird :(

Comment by nfowar 03.21.07 @ 22:08

Ich wohne seit etwa 16 Monaten in Edinburgh und fahre jeden Tag in Bussen, die besser ausgestattet sind als jedes Fernsehstudio. Sechs Kamera auf zwei Etagen und ein Monitor damit die Fahrgaeste auch mitbekommen dass sie gefilmt werden und sich dem entsprechend verhalten. In jedem Pub sind mindestes 3 und selbst hier in der Uni sind die Dinger ueberall.
Da soll man mal nicht paranoid werden. Allerdings versicherte mir eine nette PR Frau der Busgesellschaft, dass ich mir hier ueberhaupt keine sorgen machen muss die passen hier schon auf uns auf (Kucks du)
Und wenn dass bei uns nun in die selbe Richtung bewegt, dann Prost.

Comment by Jens 03.22.07 @ 17:44

GG Art.1 Abs. 1 Satz 2.

Schade dass die Volksvertreter, oftmals promovierte Juristen, diesen zweiten Satz nicht zu kennen scheinen.

Comment by Chris 03.22.07 @ 22:08

Naja ist aber klar das die Menschheit nichts lernt von ihrer Geschichte, sonst würde das Leben ja langweilig werden …

Comment by Martin 03.23.07 @ 02:20

Off Topic:
(Es wäre cool wenn man die einzelnen Podcasts direkt Kommentieren könnte.)

Was mir bei den japanischen Bericht über den 23C3 aufgefallen ist: zu den Bildern von World of Warcraft wurde die Musik von Chrono Cross gespielt! War das am 23C3 auch so? Die Musik der Chrono Serie finde ich extrem klasse (hab aber Chrono Cross nicht gespielt weils nur für die Playstation erschienen ist).

Comment by panzi 03.25.07 @ 21:59